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Schnee in Indien – SharePoCalypse 31 – Privacy Shield

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Facebook scheitert als Kolonialmacht in Indien. Apple stellt sich dem Druck des FBI. Safe-Harbor-Nachfolger „Privacy Shield“ ist ein Rechtsbruch der auf der Zusicherung eines überführten Lügners basiert.

Apple – Offener Brief gegen das FBI

Das FBI hat Apple aufgefordert, eine Version des iPhone-Betriebssystems zu programmieren, in dem einige wesentliche Sicherheitsvorkehrungen umgangen werden sollten, und dies auf dem iPhone eines Attentäters zu installieren. Diese Software könnte potenziell jedes iPhone entsperren. Apple ficht den Entscheid an und stellt seine Position in einem offenen Brief dar.

In diesem Brief äussert der Apple-CEO die Befürchtungen, das FBI könne einen Präzedenzfall schaffen. Es berufe sich auf den „All Writs Act of 1789“, um seine Kompetenzen auszuweiten. Falls sich der Staat einmal damit durchsetze, könne er die Macht erlangen, auf die Daten jedes Geräts zuzugreifen, seien es private Nachrichten oder auch Gesundheitsdaten.

Auch Donald Trump äusserte sich dazu: „Sich vorzustellen, dass Apple uns nicht erlauben will, auf ihr Mobiltelefon zuzugreifen – was glauben die denn, wer sie sind?“

Facebook: Indien verbietet Facebooks kostenlosen Internet-Service

Nachdem sich Indiens Telekom-Aufsicht TRAI (Telecom Regulatory Authority of India) für die Netzneutralität und damit gegen Facebooks kostenlosen, aber eingeschränkten Internetzugang ausgesprochen hat, soll Facebook nun Free Basics komplett vom indischen Markt genommen haben. Das berichten die Times of India (TOI) und der Indo-Asian News Service (IANS). So sei Free Basics nun nicht mehr in Indien zugänglich, könne aber weiterhin in 38 anderen Ländern genutzt werden.

Facebook-Investor Marc Andreessen war auf die Entscheidung der TRAI zunächst nicht gut zu sprechen und hatte getwittert, „Anti-Kolonialismus war für das indische Volk über Jahrzehnte wirtschaftlich katastrophal“. Zuckerberg reagierte auf den Tweet und stellte klar, dass Andreessens Äußerungen nicht Facebooks oder seinen persönlichen Ansichten entsprächen. Der Investor entschuldigte sich daraufhin auf Twitter für seinen Kommentar und versicherte, er sei „zu 100 Prozent gegen Kolonialismus“.

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Facebook: Ärger in Frankreich

Datenschutzbehörde droht Facebook: Die französische Datenschutzbehörde CNIL (Commission Nationale de l’Informatique et des Libertés) hat Facebook eine Frist von drei Monaten gesetzt, um die Überwachung nicht bei ihm registrierter Anwender ohne deren Einwilligung einzustellen und bestimmte Übertragungen von Daten in die USA zu stoppen. Das berichtet die Agentur Reuters. Nach Verstreichen der Frist könnte die Behörde eine Strafe verhängen.

Facebook gegen den Ursprung der Welt: Das Berufungsgericht in Paris erklärte in der letzten Woche die französische Justiz generell für zuständig, sobald es auf Facebook zu Rechtsstreitigkeiten kommt – obwohl das Unternehmen seinen Hauptsitz in Kalifornien und eine Niederlassung in Irland hat.

Gemeinfreies Bild Wikimedia Commons

Gemeinfreies Bild Wikimedia Commons

Bundesregierung plant Obergrenze für erlaubte Bargeldzahlungen

Interessant an der Debatte sind aber nicht nur die vielen Argumente, sondern auch, wer sie vorbringt. Sascha Lobo hat das in seiner Kolumne bei Spiegel Online auf den Punkt gebracht:

„Besonders interessant an der Diskussion um das Bargeld ist, dass sich dabei die gewohnten Fronten verschieben. Leute, die eben noch begeistert für die Vorratsdatenspeicherung argumentiert haben, sehen in der Abschaffung des Bargelds einen Angriff auf ihre persönliche Freiheit. Dabei würde die Schutzbehauptung „Ich habe doch nichts zu verbergen“ hier genauso funktionieren wie dort.“

„Privacy Shield“: Safe-Harbor-Nachfolger

Safe Harbor heißt jetzt Privacy Shield. Bei den Verhandlungen mit den USA über einen Nachfolger für das gekippte Safe-Harbor-Abkommen steht die EU offenbar davor, in allen für den Datenschutz wichtigen Punkten einzuknicken. Der US-Datenzugriff sei überhaupt noch nicht geklärt, sagen Datenschützer. Aber noch gibt es keinen Text für den sogenannten Privacy Shield, dafür um so mehr Kritik.

Noch mal zur Erinnerung: Der EuGH hat Safe Harbor als klar rechtswidrig eingestuft und den Transfer von privaten Daten in die USA aufgrund der dortigen Rechtslage als UNVEREINBAR mit dem europäischen Datenschutz erklärt! Details können in „Neuland is Over – SharePoCalypse 28“ nachgehört werden.

 

Links zu erwähnten Themen in dieser Ausgabe:

Last but not least, Edward Snowden Tweet zu den Reaktionen von Schweden und England:

Edward Snowden Tweet

Autor: Christoph Müller

Christoph Müller ist Consultant, Blogger und Podcaster rund ums Thema SharePoint, Digital Transformation, Cloud, Mobile und Netzpolitik.

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